Nächste Woche Mittwoch findet im Berliner Bendlerblock eine besondere Kabinettssitzung statt. Erstmals seit mehr als drei Jahrzehnten kehrt das Bundeskabinett in das Verteidigungsministerium zurück. Zuletzt war es eine Bundesregierung unter Helmut Kohl, die sich im BMVg beraten hatte.
Es wird die 14. Kabinettssitzung der 21. Legislaturperiode sein, die kommende Woche in Berlin stattfinden wird. Verteidigungsminister Boris Pistorius wird dann Bundeskanzler Friedrich Merz und die Mitglieder des Bundeskabinetts im Bendlerblock empfangen. Damit nimmt die Bundesregierung nach über dreißig Jahren eine alte Tradition wieder auf.
Zuletzt hatte am 19. Februar 1992 das Kabinett unter Bundeskanzler Helmut Kohl auf der Bonner Hardthöhe – dem damaligen Sitz des Verteidigungsministeriums – getagt.
Bundeskabinett tagt im BMVg – ein bewusstes Zeichen
In der alten Bundesrepublik war es Tradition, Kabinettssitzungen von Zeit zu Zeit im Verteidigungsministerium abzuhalten. Diese Praxis geriet nach dem Ende des Kalten Krieges und mit dem Umzug der Regierung von Bonn nach Berlin in den Hintergrund. Nun wird sie wieder aufgegriffen.
Die erneute Wahl des Verteidigungsministeriums als Tagungsort ist heute mehr als ein organisatorisches Detail – sie ist bewusstes Zeichen. Die Bundesregierung will damit die besondere Rolle der Bundeswehr in der aktuellen geopolitischen Lage hervorheben und ihr auch politische Rückendeckung geben. Zudem liegt Verteidigung heute wieder in der Verantwortung des gesamten Bundeskabinetts – nicht nur in den Händen von Minister Pistorius.
Stärkung der Bundeswehr steht auf der Tagesordnung
Auch inhaltlich beschäftigt sich das Bundeskabinett am Mittwoch mit der Bundeswehr. Im Rahmen der Sitzung werden zentrale Gesetzesvorhaben für den weiteren Ausbau und die Stärkung der Bundeswehr beraten.
Von 11:45 bis 12:30 ist eine gemeinsame Pressekonferenz von Kanzler und Verteidigungsminister geplant.
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